Fragen und Antworten

Fragen und Antworten

Hier beantworten wir dir alles, was dir unklar erscheinen könnte.

Ein Bürger*innenbegehren ist eine wirksame Möglichkeit der direkten Demokratie. Es unterteilt sich in mehrere Phasen: Zuerst erarbeiten wir unsere Abstimmungsfrage sowie eine Begründung und erstellen ein Unterschriftenformular. Dieses wird dann von der Kommunalaufsicht auf formale Korrektheit geprüft und es wird eine Kostenschätzung seitens der Stadt Flensburg dem Unterschriftenformular hinzugefügt.

Nachdem diese Vorbereitungsphase abgeschlossen ist, beginnt das Unterschriftensammeln. Damit das Klimabegehren erfolgreich ist, müssen wir in einem Zeitraum von sechs Monaten rund 5000 Unterschriften sammeln. Diese Unterschriftenliste legen wir der Stadt Flensburg vor. Diese kann unsere Forderungen dann direkt übernehmen. Geschieht dies nicht, kommt es zu der letzten Phase: Dem Klimaentscheid.

Beim Klima- bzw. Bürger*innenentscheid wird den Flensburger*innen die Abstimmungsfrage erneut vorgelegt. Genau wie bei anderen Wahlen wird auch diese an der Wahlurne entschieden: Sollte die Mehrheit der abgegebenen Stimmen und dabei mindestens 12% der wahlberechtigten Flensburger*innen mit Ja! stimmen, gilt der Klimaentscheid als erfolgreich. Ein erfolgreicher Bürger*innenentscheid gleicht einem Ratsbeschluss, ist also rechtlich bindend und von der Verwaltung umzusetzen.

Die Bedingungen sind einfach: Jede*r wahlberechtigte Flensburger*in (ab 16 Jahren) kann sowohl das Formular mit der Abstimmungsfrage unterschreiben als auch in der Wahlkabine mit einem Kreuz für ernstgemeinten Klimaschutz stimmen.

Sofern die Coronalage dies zulässt, werden wir regelmäßig im Flensburger Stadtbild persönlich vertreten sein. Wir hoffen, auf diese Weise mit vielen von euch in den direkten Dialog zu kommen.
Genauere Informationen hierzu bekommt ihr, sobald wir mit dem Unterschriftensammeln beginnen.

Wir werden zusätzlich einen mobilen Briefkasten in der Flensburger Innenstadt aufstellen, in denen ihr eure unterschriebenen Formulare einwerfen könnt. Außerdem besteht die Möglichkeit, diese per Post an unsere Büroadresse (Burgplatz 1, 24939 Flensburg) zu schicken. Dafür werdet ihr euch das Unterschriftenformular auf unserer Website herunterladen können.

Wir planen weiterhin mit einige Sammelstellen, also Einkaufsläden und Begegnungsorte in der Innenstadt, an denen Unterschriftenformulare ausliegen.

Im Moment ist Flensburgs Plan, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden. Das ist viel, viel zu spät, um das Pariser Klimaabkommen von 2015 einzuhalten und unter der 1,5-Grad-Grenze zu bleiben. Das neueste Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt uns dabei.

Für beschleunigende Schritte verweisen die Stadtwerke im Moment jedoch auf die Politik; die Flensburger Politiker*innen aber auf die Stadtwerke. Daher möchten wir uns als Zivilgesellschaft einmischen und die Energiewende vorantreiben - am besten mir dir gemeinsam!

Statt Energie aus Kohle, Erdgas und Co. enthält unsere Vision für das Jahr 2035 viel Strom und Wärme aus Wind- und Sonnenenergie. Gemeinsam mit dem Einsatz von z. B. Wärmepumpen, kleinen und großen Batterien bzw. Energiespeichern kann die Versorgungssicherheit gewährleistet werden. Auch Wasserstoff wird als neuer Energieträger eine große Rolle spielen - solange er nachhaltig produziert wird. Parallel muss Flensburg eine Sanierungsinitiative starten, um in unseren Wohnhäusern die Energieeffizienz zu steigern. Damit das alles klappt, müssen wir jedoch auch suffizient leben, also weniger Strom und Wärme verbrauchen.

Alle unsere Lösungsvorschläge kannst du in unserem Diskussionspapier nachlesen.

Wir haben lange über die Fragestellung diskutiert. Am Schluss kam dabei heraus: Damit die Frage rechtlich gültig ist und denn gewünschten Effekt erzielt, muss sie in dieser Form gestellt werden.

Auf dieser Seite erklären wir, welche Aspekte darin enthalten sind.

Du kannst uns auf verschiedene Weisen unterstützen. Wenn du schon selber unterschrieben hast, kannst du Menschen aus deinem Umfeld ansprechen und motivieren, ebenfalls für den Klimaentscheid zu unterschreiben.

Wir hoffen, dass in Flensburg ein Diskurs über lokalen Klimaschutz entsteht. Dafür kannst du uns helfen, unsere Inhalte im analogen als auch im digitalen Raum zu verbreiten. Folge uns zum Beispiel auf Facebook, Twitter oder Instagram und abonniere unseren Newsletter.

Natürlich kannst du unsere Kampagne auch finanziell unterstützen. Unser Spendenkonto findest du ganz unten auf der Website.

Super! Wir freuen uns immer über neue aktive Mitglieder in unserem Team. Am besten schaust du mal auf unserer Unterstützen-Seite vorbei – dort zeigen wir, wie du mitmachen kannst. Schreibst auch gerne einfach eine Mail an moin@klimabegehren-flensburg.de und wir antworten so schnell wie möglich.

Ja! Mit unserem Bürger*innenbegehren reihen wir uns in eine Vielzahl von Klimaentscheiden ein (z.B. Kassel, Mannheim, Berlin, Darmstadt, Lüneburg, Konstanz usw.). Wir hoffen, mit einem erfolgreichen Begehren deutschlandweit Vorbild für weitere Kommunen sein zu können. Bisher sind wir jedoch der nördlichste Klimaentscheid Deutschlands!

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Sollte doch noch eine Frage unbeantwortet geblieben sein, melde dich gerne unter moin@klimabegehren-flensburg.de

Bündnis Klimabegehren Flensburg

c/o Greenpeace Flensburg
Burgplatz 1
24939 Flensburg

Spende für unsere Kampagne:
Kontoinhaber: Omnibus für direkte Demokratie gGmbh
Bank für Sozialwirtschaft

IBAN: DE93 7002 0500 0008 8430 06
BIC: BFSWDE33MUE
Verwendungszweck: Klimabegehren Flensburg

Schreib uns eine Mail!

moin@klimabegehren-flensburg.de

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