So funktionert’s!
Unser Bürger*innenbegehren soll die städtische Strom- und Wärmegewinnung fossilfrei machen.
Wie das geht, erfährst du hier.
Vorbereitungsphase
Wir haben uns im Frühjahr eine starke Abstimmungsfrage plus Begründung überlegt und ein Unterschriftenformular entworfen. Momentan erstellt die Stadt Flensburg eine Schätzung, was die Umsetzung unserer Forderungen kosten wird. Sobald uns diese vorliegt, kann es losgehen:
Die Unterschriften-sammlung
Damit das Bürger*innenbegehren rechtmäßig ist, müssen wir >5000 Unterschriften sammeln. Unterschreiben dürfen alle wahlberechtigten Flensburger*innen über 16 Jahre.
Prüfung durch die Stadt
Wenn das Begehren als rechtmäßig anerkannt wird, kann die Stadt die Forderungen direkt übernehmen. Wenn sie dies nicht tut, kommt es zum letzten Schritt:
Der Klimaentscheid
Beim Bürger*innenentscheid wird den Flensburger*innen die Abstimmungsfrage erneut vorgelegt. In der Wahlkabine kann nun jede*r Flensburger*in über 16 mit JA oder NEIN für ernstgemeinten Klimaschutz stimmen.
Die Entscheidung ersetzt einen Stadtratsbeschluss und ist damit rechtlich bindend.
Du möchtest mehr über das Prinzip eines Bürger*innenbegehrens erfahren?
Auf der Seite von Mehr Demokratie e. V. oder in der Gemeindeordnung Schleswig-Holsteins kannst du dich einlesen:
Bündnis Klimabegehren Flensburg
c/o Greenpeace Flensburg
Burgplatz 1
24939 Flensburg
Spende für unsere Kampagne:
Kontoinhaber: Omnibus für direkte Demokratie gGmbh
Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE93 7002 0500 0008 8430 06
BIC: BFSWDE33MUE
Verwendungszweck: Klimabegehren Flensburg
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