So funktionert’s!
Unser Bürger*innenbegehren soll die städtische Strom- und Wärmegewinnung fossilfrei machen.
Wie das geht, erfährst du hier.
2021: Vorbereitungsphase
Wir haben uns im Frühjahr 2021 eine starke Abstimmungsfrage plus Begründung überlegt und ein Unterschriftenformular entworfen. Die Stadt Flensburg hat dafür eine Schätzung erstellt, was die Umsetzung unserer Forderungen kosten wird.
Jetzt: Die Unterschriften-sammlung
Damit das Bürger*innenbegehren rechtmäßig ist, müssen wir >5000 Unterschriften sammeln. Unterschreiben dürfen ab dem 7. Mai 2022 alle wahlberechtigten Flensburger*innen über 16 Jahre.
Prüfung durch die Stadt
Wenn das Begehren als rechtmäßig anerkannt wird, kann die Stadt die Forderungen direkt übernehmen. Wenn sie dies nicht tut, kommt es zum letzten Schritt:
Der Klimaentscheid
Beim Bürger*innenentscheid wird den Flensburger*innen die Abstimmungsfrage erneut vorgelegt. In der Wahlkabine kann nun jede*r Flensburger*in über 16 mit JA oder NEIN für ernstgemeinten Klimaschutz stimmen.
Die Entscheidung ersetzt einen Stadtratsbeschluss und ist damit rechtlich bindend.
Du möchtest mehr über das Prinzip eines Bürger*innenbegehrens erfahren?
Auf der Seite von Mehr Demokratie e. V. oder in der Gemeindeordnung Schleswig-Holsteins kannst du dich einlesen:
Bündnis Klimabegehren Flensburg
c/o Greenpeace Flensburg
Burgplatz 1
24939 Flensburg
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