Am Donnerstag, den 3.11.2022 haben wir der Stadt Flensburg 10.046 Unterschriften übergeben. Damit haben wir in den letzten sechs Monaten mehr als doppelt so viele Unterschriften gesammelt, wie für ein erfolgreiches Bürger*innenbegehren notwendig sind. Mit einer Kundgebung auf dem Südermarkt haben wir das Ende der Sammelphase gefeiert, allen Sammler*innen gedankt und eine Urkunde überreicht und am Ende die große Zahl verkündet: 10.046 sind es am Ende geworden! Danach sind wir vor das Rathaus gezogen und haben dort dem Stadtpräsidenten Hannes Fuhrig 45 Kisten mit Unterschriftenlisten übergeben.
Das Klimabegehren ist ein Gemeinschaftswerk und ein fossilfreies Flensburg ist Hand-in-Hand-Arbeit: Herzlichen Dank an alle Menschen, die dieses Bürger*innenbegehren möglich gemacht haben! Wir sehen die große Resonanz, die unsere Kampagne erzeugt hat und werden in den anstehenden Verhandlungen für die Bürger*innen Flensburg kämpfen. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die Stadtpolitik Teil dieser Klimawende sein möchte.
Im nächsten Schritt werden nun die Zulässigkeit des Bürger*innenbegehrens von der Kommunalaufsicht und die Gültigkeit der einzelnen Unterschriften von der Stadt geprüft. Wenn das Begehren zulässig ist, kommt es zum Bürger*innenentscheid an der Wahlurne – es sei denn, der Rat der Stadt Flensburg nimmt die Forderungen schon im Vorhinein an. Seit Februar haben wir im Arbeitskreis Transformation gemeinsam mit den Stadtwerken an einer technisch umsetzbaren und wirtschaftlich tragbaren Lösung für die rasche Energiewende in Flensburg gearbeitet. Sowohl die derzeitige Oberbürgermeisterin Simone Lange als auch der zukünftige Oberbürgermeister Fabian Geyer haben uns in den letzten Wochen ihre Unterstützung zugesichert. Deswegen gehen wir fest davon aus, dass Stadtwerke und Stadt es sich nicht nehmen lassen werden, von sich aus die notwendigen Entscheidungen für Fossilfreiheit 2035 zu treffen. Falls nicht, kommt es zum Bürger*innenentscheid. Dass wir in der Lage sind, die notwendigen Zahlen zu erreichen, haben wir in den letzten sechs Monaten mehr als deutlich gezeigt.
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